Airdata bringt Frequenzversteigerung ins Wanken
Bis zur Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen, die im Rahmen der digitalen Dividende frei geworden sind, dauert es nicht mehr lange und die großen Mobilfunkanbieter scharren bereits in ihren Startlöchern, um ihre Gebote abgeben zu können und eine oder mehrere der begehrten Lizenzen für die Mobilfunkfrequenzen für sich ersteigern zu können. Dabei könnte es nun aber doch noch kurz vor Beginn der großen Schau zu unerwarteten Problemen kommen. Denn das deutsche Unternehmen Airdata pocht plötzlich auf sein Recht, Mobilfunklizenzen einzubehalten und nicht für die Versteigerung freizugeben, da diese von dem Datenfunkanbieter noch aktiv genutzt würden.
Das Unternehmen Airdata handelt hauptsächlich mit der Übertragung von Daten über das Mobilfunknetz. Somit wird vor allem mobiles Internet ermöglicht. Auch hierfür werden selbstverständlich entsprechende Frequenzen benötigt, über die die Datenübertragung ermöglicht werden kann. Hiefür hatte Airdata zunächst eine Lizenz, die zwischen 1999 und 2007 Gültigkeit hatte. Im Jahr 2007 zum eigentlichen Ende der Lizenz wurde die Lizenz für die 2,6-GHz-Frequenz noch einmal verlängert, wobei es hierfür Bedingung war, dass die Frequenz nicht von anderen Mobilfunkanbietern benötigt werden würde. Nun will Airdata sein Recht auf die Frequenz durchsetzen und die Lizenz auch weiterhin behalten.
Die Bundesnetzagentur, die die Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen organisiert, sieht dies aber ganz anders. Wenn es nach ihr geht, sollen die Frequenzen wie geplant versteigert werden. Airdata drohte aber bereits mit Klagen beim Europäischen Gerichtshof gegen die Bundesnetzagentur, sollte das Unternehmen nicht Recht bekommen. Zunächst wird es nun jedoch zu einer Verhandlung beim Kölner Verwaltungsgericht kommen. Sollte es nicht zur Versteigerung kommen, wäre das für die großen Mobilfunkbetreiber, die sich diese Frequenzen gerne unter den Nagel reißen würden, sehr schade. Aber auch die Bundesnetzagentur ist auf die Durchführung der Versteigerung aus, spült der Verkauf der Frequenzen doch immerhin viel Geld in die Staatskassen. Airdata will jedoch nicht aufgeben und auch weiterhin seine Dienste über die Frequenzen anbieten können.
(hhv/rem)
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